Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die OD Flacht ist nahezu fertig. Das lange Warten und die ganzen Unannehmlichkeiten haben sich gelohnt. Die OD mit den Plätzen bei der Kirche sowie rund um den Marraccini-Brunnen haben eine deutliche Aufwertung erfahren und laden bei schönem Wetter zum Verweilen ein.

Welche Themen werden uns unter anderem im Gemeinderat bis zum Jahresende beschäftigen:

Neben den Planungen für die „Neue Ortsmitte“ in Weissach sowie der Aufstellung des neuen Haushaltes 2020 werden wir voraussichtlich in der Gemeinderatssitzung im September über den Verwaltungsvorschlag einer Gebührenerhöhung unserer Kindertagesseinrichtungen erneut diskutieren. Bereits im Mai hat sich der Finanz- und Verwaltungsausschuss mit einer Gebührenerhöhung beschäftigt. Es kam jedoch nach einer lebhaften Diskussion zu keiner Einigung im Gremium. Mehrheitlich beschloss der „alte“ Gemeinderat in seiner letzten Sitzung, das Thema nach der Gemeinderatswahl erneut im Gremium zu behandeln. Die kirchlichen und kommunalen Landesverbände empfehlen einen Deckungsbeitrag von 20%, der durch Elternbeiträge erwirtschaftet wird. Im Jahr 2018 lag dieser Deckungsbeitrag in Weissach bei 11,8 %. Für dieses Jahr schlagen nun die Verbände eine Erhöhung der Gebühren um 3% vor. 2016 hatte der damalige Gemeinderat den Grundsatzbeschluss gefasst, sich an den Empfehlungen der Verbände in Zukunft zu orientieren.Wie Sie der lokalen Presse in den letzten Wochen entnehmen konnten, löst eine Gebührenerhöhung, gerade im Bereich der Kindertagesstätten/Kindergärten Emotionen aus.

So würde sich z.B. in Weissach der Kindergartenbeitrag bei einem Stundenkontingent von 35h/Woche für einen Familienhaushalt mit 1 Kind um 4€/Monat erhöhen.

Bei einem Vergleich mit anderen Gemeinden befinden wir uns bei den erhobenen Gebühren im Mittelfeld. Allerdings gehört bei einem Vergleich nicht nur die Höhe der Gebühren sondern auch die Ausstattung und Qualität der jeweiligen Einrichtungen berücksichtigt.Auch die zwingend erforderlichen Lohnsteigerungen bei den Erzieherinnen und Erziehern schlagen sich in den Gebühren nieder.

Eine Reduzierung der Gebühren ab dem nächsten Jahr für Familienhaushalte, die deutlich unter dem durchschnittlichen Haushaltseinkommen in Baden-Württemberg liegen, sollte in der kommenden Haushaltsklausurtagung im Herbst 2019 intensiv diskutiert werden.

Kommen Sie gut durch den Sommer.

Ihre Fraktion der Freien Wähler.