2010

 

Danke für das Vertrauen

Zuversicht für 2011

Werte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Mitglieder,

die Freien Wähler wünschen Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachten und ein erfolgreiches Neues Jahr 2011. Wir danken Ihnen für das entgegengebrachte Vertrauen und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit zum Wohl unserer Gemeinde.

Nach den Turbulenzen bei Porsche war die positive Nachricht zum Ausbau des Entwicklungszentrums im neuen Jahr mit einem großen Investitionsvolumen von 150 Mio. € überaus erfreulich. Dies ist ein klares Bekenntnis des Konzerns zum Standort und unterstreicht die Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter und ist ein deutliches Indiz, dass Porsche bei der Entwicklung hervorragendes geleistet hat. Stellvertretend möchten wir uns beim Entwicklungsvorstand Wolfgang Dürheimer bedanken, der nach 10 Jahren eine neue Aufgabe im Konzern übernimmt, jedoch als Verantwortlicher für den gesamten Motorsport im Konzern mit Porsche und Weissach eng verbunden bleibt.
Positiv war auch die Nachricht, dass unsere Gemeinde mit Steuernachzahlungen rechnen kann, die in die Rücklage gehen um den veränderten wirtschaftlichen Bedingungen künftig gerecht zu werden.
Dass künftig die Steuerquelle nach der gesellschaftsrechtlichen Neuordnung nicht mehr so stark sprudelt war seit langem klar. Deshalb gilt es rechtzeitig zu handeln und die Ausgaben und Leistungen der Gemeinde zu überdenken und anzupassen.
Unsere Gemeinde hat eine hervorragende Infrastruktur. Problematisch sind nach wie vor der starke Verkehr in den Ortsdurchfahrten und die Lärmbeeinträchtigung durch die neue Autobahn.
Diese Themen wie auch die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, die Umsetzung der Vorgaben des Gewässerentwicklungsplanes sowie die vielfältigen Ziele des Gemeindeentwicklungsplanes bringen viel Diskussionsstoff und werden Entscheidungen erfordern.
Unsere Gemeinde kann mit großer Zuversicht ins Neue Jahr gehen. Die Freien Wähler danken allen, die sich für das Gemeinwohl einsetzen, den vielen Ehrenamtlichen in den Vereinen, Organisationen, Kirchen und sozialen Bereichen sowie bei der Gemeindeverwaltung mit Frau Bürgermeisterin Ursula Kreutel für die geleistete Arbeit.

Freie Wähler
Weissach-Flacht e.V.
Für den Vorstand
Wolfgang Gohl und Volker Kühnemann

 

Jahreshauptversammlung 2010 der Freien Wähler

Im frisch renovierten Vereinsheim der Kleintierzüchter begrüßte Vorsitzender Wolfgang Gohl am Freitag, 19. März, herzlich Bürgermeisterin Ursula Kreutel als Gast bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Weissach/Flacht.

In seinem Vorstandsbericht ließ Wolfgang Gohl das vergangene Jahr 2009 in Sachen Gemeindepolitik Revue passieren, insbesondere das hervorragende Abschneiden bei der Kommunalwahl, dass er als „sehr, sehr erfolgreich“ bezeichnete. Besonderes Lob zollte er FW-Kreisrätin Ursula Kreutel, die im Wahlkreis 5 ein Spitzenergebnis verbuchen konnte.

„Im Gemeinderat sind wir sind auf höchstem Niveau bei 43 Prozent angekommen“, so Gohl. Er bedauerte, dass aufgrund des d‘ Hondtschen Wahlverfahrens die Freien Wähler in den beschließenden Ausschüssen nicht mehr mit 50 Prozent vertreten seien und betonte zugleich, dass die ersten Sitzungen eine äußerst sachbezogene Abstimmung gezeigt hätten.

Klar positionierte sich das Gremium für die FW-Regionalversammlung im April, in der es u.a. um die Teilnahme an den Landtagswahlen 2011 gehen wird: Dort sollten die Freien Wähler dort nicht antreten. „Wir sind Kommunal- und keine Landes- bzw. Bundespolitiker“, brachte es Volker Kühnemann auf den Punkt. „Das Beispiel Bayern hat gezeigt, dass ist nicht die Ebene, wo wir hingehören“, ist auch Ursula Kreutel überzeugt, „ Es ist einfach nicht unser Feld, auch wenn viele Entscheidungen dort in kommunale Bereiche eingreifen.“

Ausführlichst informierte Wolfgang Gohl über den Gemeindeentwicklungsprozess 2025, der in der Woche zuvor vom Gemeinderat bestätigt worden war. „Das Rad wurde nicht neu erfunden. Viele der 80 Projekte sind von uns im Altgemeinderat in den letzten 20 bis 25 Jahren in Erwägung gezogen bzw. eingebracht worden“, bilanzierte Volker Kühnemann. „Wir hoffen, dass die Umsetzung erfolgt. Verwaltung und Gemeinderat sind gleichermaßen gefordert.“

Ein Schlüsselthema der Gemeindeentwicklung wird nach wie vor der Verkehr sein, waren sich die Anwesenden einig, die insbesondere die Verkehrsführung in der Weissacher Bahnhofstraße kontrovers

debattierten. „Wir sollten Visionen haben, aber neutral an die Sache herangehen“, glättete Martin Kilpper die Wogen der Diskussion.

 

 

Haushalt 2010 wiederum außerordentlich – aber die Wirtschaftssituation und die Veränderungen in der Automobilindustrie verschonen auch Weissach nicht

Nach dem Riesenhaushalt 2009 mit Steuereinnahmen von 220 Mio € bedingt durch außergewöhnliche Sondereinflüsse der Fa. Porsche kehren wir wieder auf dem Weg zur Normalität zurück. Die zu erwartenden Steuereinahmen 2010 mit rund 25 Mio € versetzen unsere Gemeinde nach wie vor in eine gute Situation, um die uns viele Städte und Gemeinden beneiden. Wir haben uns in den vergangenen Jahren von den hohen Steuereinnahmen nicht blenden lassen und haben hohe Rücklagen gebildet, wohl wissend , dass von jedem Euro Steuern 70 Cent wieder an Finanzumlagen an das Land, den Kreis und die Region bezahlt werden müssen. Von jedem Euro verbleiben also nur höchstens 30 Cent bei der Gemeinde. Die großen Investitionen der vergangenen Jahre einschließlich der Renovierung der Zehntscheuer und Umnutzung als Bücherei sind voll finanziert. Außerordentliche Grundstückskäufe wie das Gelände von Heidelberger Zement, der Bonlander Wald oder Gewerbeflächen im Neuenbühl konnten getätigt werden und ermöglichen Gestaltungsräume für unsere Gemeinde.

Die Steuermittel in den Rücklagen werden konservativ und sicher bei Banken im Kreis und in der Region angelegt. Spekulative Geldanlagen hat es und wird es nicht gegeben.Wir werden wie bisher sehr verantwortungsbewusst mit den Steuermitteln umgehen. Dazu gehört auch, dass wir die Instandhaltungsarbeiten bei den öffentlichen Gebäuden und Straßen, bei der Kläranlage und der Wasserversorgung vorangetrieben haben um in den kommenden Jahren die Instandhaltungsausgaben zu reduzieren. Ein besonderes Augenmerk gilt den Personal- und Organisationskosten sowie den Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen. Unsere gute finanzielle Situation haben alle Bürgern, Vereine, kirchlichen Organisationen und Gewerbetreibenden gespürt. Waren es die günstigen Grund- und Gewerbesteuern oder die Gebührensätze und die direkten Zuwendungen. Insbesondere die Kinder und Familien konnten großzügig unterstützt werden. Wir haben sachlich und personell hervorragend und bestens ausgestatteten Kindertagesstätten, Schulen und Jugendeinrichtungen und Sozialeinrichtungen mit häuslicher Pflege, Betreutem Wohnen und den beiden Pflegeheimen. Insbesondere das Kindergeldprogramm Mach-mit und das Baukindergeld sind ein deutliches Bekenntnis für unsere Kinder und Familien und eine Investition in die Zukunft. Insgesamt sind im Bereich Soziale Sicherung annähernd 6 Mio € veranschlagt. Dem stehen nur1,7 Mio € Einahmen gegenüber. Dies bedeutet einen Zuschussbedarf von 4,2 Mio € in diesem Jahr. Die Steigerung liegt bei 25 % gegenüber dem Vorjahr. Es bleibt zuwünschen, dass wir weiterhin unseren Bürgern dies zugute kommen lassen können. Dazu gehören auch die Sport -und Freizeitanlagen einschließlich der Kinderspielplätze und Grünanlagen, die einen jährlichen Zuschussbetrag von 2,5 Mio € erfordern.Weissach will eine Plusenergie Gemeinde werden und wird weiterhinFotovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden errichten und die Förderung privater Anlagen sowie die Gebäude- und Ortskernsanierung unterstützen. Die ständige Pflege unserer schönen Landschaft ist für uns wichtig. Dazu gehört auch das gut ausgebaute Wegenetz für die Landwirtschaft und alle Bürger.Um dieses Jahr die fälligen Finanzumlagemittel tätigen zu können und den Verwaltungshaushalt mit seien aufgeführten Ausgaben auszugleichen wird eine Zuführung aus dem Vermögenshaushalt von 34 Mio € und damit eine Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von 47 Mio € erforderlich. Obwohl die verbleibende Rücklage noch € 156 Mio beträgt, ist eine Entnahme dieser Größenordnung in den nächsten Jahren nicht endlos möglich. Deshalb bedarf es weit blickend die künftigen Investitionen und laufenden Sach- und Personalkosten zu bedenken und rechtzeitig Anpassungen vorzunehmen.Der Haushalt 2010 mit den Rücklagen bietet große Gestaltungsmöglichkeiten für eine gute Gemeindeentwicklung 2025. So können die im Gemeindeentwicklungsplan festgelegten Ziele angegangen und umgesetzt werden. Wir können unsere gute Infrastruktur weiter ausbauen und die Verkehrs- und Lärmsituation verbessern, indem wir alle denkbaren Ansätze und Varianten prüfen lassen. Wir freuen uns, dass alle Bürger über die anstehenden Aufgaben und deren Umsetzung mit der künftig kostenlosen Verteilung des Gemeindemitteilungsblattes bestens informiert werden. Wir Freien Wähler stimmen diesem außerordentlichen Haushalt 2010 zu. Angesichts der großen Zahlen und der wirtschaftlich unsichern Situation bleiben wir – wie bisher auch – auf dem Teppich und gehen realistisch und mit großer Zuversicht an die kommenden Aufgaben.

Der Verwaltung sagen wir unsere Unterstützung zu bei der Bewältigung der vielen Themen und bedanken uns bei allen Mitarbeitern insbesondere bei Frau Bürgermeisterin Kreutel und Ihren Hauptamtsleitern für Ihre Arbeit.