Zuversicht bei den Freien Wählern trotz Mandatsverlusten im Gemeinderat

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Ergebnisse des Wahlmarathons vom 25. Mai liegen vor. Bei der Gemeinderatswahl konnten wir unser gutes Ergebnis von 2009 leider nicht halten und mussten Stimmen- und demzufolge leider auch Mandatsverluste hinnehmen. Dafür gibt es aus unserer Sicht mehrfache Gründe.

 

Zum Einen bewirkte der Verzicht der langjährigen Gemeinderäte Monika Wagner, Martin Kilpper, Klaus Sander und Wolfgang Gohl auf eine erneute Kandidatur naturgemäß Einbußen. Zum Anderen spielten auch die von der lokalen Presse überbewerteten und oft inhaltlich falsch dargestellten Auseinandersetzungen der Fraktion der Freien Wähler mit der Verwaltungsspitze eine nicht unbedeutende Rolle. Dies alles hat leider dazu beigetragen, unser letztmaliges überragendes Wahlergebnis nicht wiederholen zu können. Mit sieben Mandaten liegen wir nun gleichauf mit der Bürgerliste und deutlich vor der UL. Die detaillierten Wahlergebnisse finden Sie hier.

Leider hat Dr.Ulli Shih, der sehr engagiert im Gemeinderat mitgearbeitet hat, hat seine Wiederwahl nur knapp verpasst. Nichtsdestotrotz freuen wir uns, dass mit Martin Sander und Frank Bauer zwei neue Kandidaten den Einzug in den Gemeinderat geschafft haben. Auch den gewählten Gemeinderäten aller Listen gratulieren wir ganz herzlich zu Ihrem persönlichen Erfolg. Die Freien Wähler wollen wie bisher konstruktiv und vertrauensvoll mit allen Fraktionen zusammenarbeiten.

Allen Bewerbern, die sich zur Wahl gestellt und damit gezeigt haben, dass sie bereit sind, sich für Ihre Gemeinde und das Gemeinwohl einzusetzen, danken wir herzlich. Wir wünschen uns, dass sie alle weiterhin Interesse am Geschehen in unserer Gemeinde haben.

Bei der Kreistagswahl erreichte Frau Frau Kreutel trotz deutlicher Stimmeneinbussen noch ein Ausgleichsmandat und vertritt die Gemeinde Weissach weiterhin im Kreistag. Leider verlor auch Volker Kühnemann gegenüber der letzten Kreistagswahl deutlich an Stimmen.

Unserem Freie-Wähler-Spitzenkandidaten Bernhard Maier gratulieren wir ganz herzlich zum und zum Wiedereinzug ins Regionalparlament. Mit seinem herausragenden Ergebnis wird er mit großem Sachverstand unsere Interessen insbesondere auch als verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion vertreten.

Der Ortsverband und die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler Weissach-Flacht bedanken sich herzlich bei allen, die sich als Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung stellten, sowie bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns im Wahlkampf unterstützt haben.
Mit herzlichen Grüßen

Freie Wähler

Weissach-Flacht e.V.

Vorstand

und die neu- bzw. wiedergewählten Mitglieder des Gemeinderats Steffen Lautenschlager, Volker Kühnemann, Antonio LaMela, Karl Schäfer, Andrea Wenninger, Martin Sander und Frank Bauer.

 

Die Freie Wähler-Liste für die Gemeinderatswahl am 25.Mai 2014 Sechs unserer Gemeinderäte kandidieren erneut

Im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung am Mittwoch, 26.Februar 2014 hat der Ortsverband der Freien Wähler Weissach-Flacht im Seminarraum der Strudelbachhalle die Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 25.Mai 2014 aufgestellt.

Sechs amtierende FW-Gemeinderäte treten wieder an. Dies sind Volker Kühnemann, Karl Schäfer, Steffen Lautenschlager,  Dr.Ullrich Shih, Antonio La Mela und Andrea Wenninger. Die langjährigen Gemeinderäte Wolfgang Gohl, Monika Wagner, Martin Kilpper und Klaus Sander werden aus dem Gremium ausscheiden und sich nicht mehr bewerben.

Hans Holzäpfel , früherer Gemeinderat und Detlef Bausch bisher Ortschaftsrat werden kandidieren. Für unsere Liste konnten wir neue und auch junge engagierter BewerberInnen gewinnen, die einen soliden und repräsentativen Querschnitt aus allen Lebens-/ Berufs- und Gesellschaftsbereichen unserer Gemeinde darstellen und die bereit sind, sich für die Gemeinde und deren Bürger einzusetzen. Dafür ein großes Dankeschön.

Die Wahl der Aufstellungsversammlung leitete Günther Kirchherr, Stadtoberverwaltungsrat a.D. Der Vorstand hatte vorgeschlagen, die Gemeinderäte nach ihrer Zugehörigkeit im Gemeinderat entsprechend auf die vorderen Listenplätze der Wohnbezirke zu setzen und diesen Block geheim zu wählen. Diesem Vorschlag entsprachen alle Wahlberechtigten einstimmig. Für die Reihenfolge der weiteren Listenplätze wurden aus der Versammlung heraus Vorschläge unterbreitet, die in geheimer Wahl einstimmig angenommen wurden. Dank der von Günther Kirchherr übersichtlich vorbereiteten Stimmzettel ging die Wahl reibungslos und zügig über die Bühne.

Die Liste der Freien Wähler für den Gemeinderat setzt sich wie folgt zusammen:

für den Wohnbezirk Weissach:

  • Volker Kühnemann, Bankdirektor a.D., Grabenstraße 7
  • Karl Schäfer, Polizeibeamter a. D., Hindenburgstr.27/1
  • Steffen Lautenschlager, selbst.Zimmerermeister, Flachter Str.48
  • Antonio La Mela, selbst.Physiotherapeut, Eberdinger Str.14
  • Dr. Ullrich Shih, Hautarzt, Zwetschgenbaumweg 14
  • Hans Holzäpfel, selbst.Maurermeister, Raiffeisenstr.3/1
  • Verena Schwarz, Modelleurin, Mörikestr.5
  • Jasmin Ritter, Bankbetriebswirt (SBW), Hermann-Kempf-Str.4
  • Daniel Hahn, Altenpfleger, Hermann-Kempf-Str.13
  • Ulli Essig, selbst.Maurermeister

für den Wohnbezirk Flacht:

  • Andrea Wenninger, Bankkauffrau, Leonberg Str.24
  • Detlef Bausch, Krankenpfleger, Amselweg 14
  • Sandra Keck, Industriekauffrau, Lilienweg 20
  • Frank Bauer, Groß-u.Außenhandelskaufmann, Auf der Steige 20
  • Ralf Eberhardt, Karosseriebauer, Bergstr.11/1
  • Georg Ewald, Mechanikermeister, Rosenweg 21
  • Thomas Hesse, Versicherungskaufmann, Friolzheimer Str.12
  • Martin Sander, selbst.Elektromeister, Lilienweg 21

! Bitte vormerken:

Zum Vorstellungs- und Diskussionsabend mit Regionalrat Bernhard Maier, Landrat a.D., den Bewerbern der Freien Wähler für den Kreistag und Gemeinderat laden wir alle Interessenten für Freitag, 9. Mai 2014 um 19.30 Uhr ins Foyer der Strudelbachhalle ein.

Freie Wähler Weissach-Flacht

Vorstand Wolfgang Gohl

 

Jahreshauptversammlung am 26.2.2014 Resolution zum Kreiskrankenhaus in Leonberg verabschiedet

Auf Ihrer Jahreshauptversammlung am 26.2.2014 im Seminarraum der Strudelbachhalle verabschiedeten die FREIEN WÄHLER einmütig nachstehende Resolution zum Erhalt eines starken Krankenhauses. Insbesondere wurde erwartet, dass der Gemeinderat und vor allem die Bürgermeisterin in erster Linie die Interessen der Gemeinde Weissach verfolgen. Die Resolution soll vom Gemeinderat auf seiner nächsten Sitzung im März beschlossen werden:

„Der Gemeinderat von Weissach appelliert an den Kreistag, das Krankenhaus Leonberg als wohnortnahes, qualitätvolles Haus der Grund- und Regelversorgung mit allen Hauptabteilungen unter Chefarztleitung zu erhalten und unverzüglich Schritte einzuleiten, um diesen Zustand wieder herzustellen.“

Begründung:

Die vom Kreistag im Zusammenhang mit dem Team-Plan-Gutachten hervorgerufene Debatte um die künftige Struktur der Kreisklinken betrifft auch unsere Gemeinde und hat in der Öffentlichkeit große Unruhe ausgelöst. Das Gutachten, das auf dem Neubau eines Zentralklinikums beruht,  und von zweifelhaften Erlös- und Patientenverschiebungen sowie fraglichen Gewinnerwartungen ausgeht, ist höchst umstritten. Die Absicht das Leonberger Krankenhaus zu einem Haus 2. Klasse, ohne Chefärzte und mit erheblichen Leistungseinschränkungen, zu machen, wird dem Bedürfnis der Bevölkerung im Altkreis Leonberg nicht gerecht. Dies wird verstärkt durch die Nichtbesetzung der vakanten Chefarztstellen, wo der Eindruck erweckt wird, als werde die Medizinkonzeption des umstrittenen und noch nicht beschlossenen  Gutachtens bereits umgesetzt.

Dies gilt insbesondere für die, nach dem Weggang von Dr. Heinz, offene Chefarztstelle in der Gastroenterologie, die als erfolgreiche Kernabteilung im Krankenhaus nicht als Außenstelle des Böblinger Krankenhauses geführt werden darf. Der Patienten- und Vertrauensverlust für das Haus wäre immens und nicht reparabel. Die Bevölkerung im Raum Leonberg wartet darauf, dass diese Hängepartie so rasch als möglich beendet wird.

Dies gilt übrigens auch für die damit verbundene Frage um den Neubau einer Zentralklinik auf dem Böblinger Flugfeld.  Es bestehen, auch nach den jüngsten Verlautbarungen des Sozialministeriums, erhebliche Zweifel an der Finanzierbarkeit dieses Projekts und große Sorgen um die Folgen für die Kreisumlage.

Es darf erwartet werden, dass die daraus resultierenden Belastungen sorgfältig abgewogen und mit einer Lösung in bestandssanierten Häusern verglichen werden. Auch wird erwartet, dass die notwendige Sanierung des Leonberger Hauses unverzüglich angegangen wird.

Gutbesuchte Mitgliederversammlung

Gutbesuchte Mitgliederversammlung

In seinem Jahresbericht erläuterte der Vorsitzende Wolfgang Gohl die Schwerpunkte im vergangenen Jahr. Insbesondere die Erarbeitung von Perspektiven für die Lösung der Verkehrssituation und die Diskussion über die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und Erweiterung des Porsche Entwicklungszentrums standen im Vordergrund. Die Erweiterung des Entwicklungszentrums steht in engem Zusammenhang mit der Lösung der Verkehrsproblematik. Auch die veränderte Haushaltsituation und die positive Entwicklungen an der Gemeinschaftsschule und bei den Kindergarteneinrichtungen sind Herausforderungen, die von der Gemeinde bewältigt werden müssen. Auch die anstehenden Hochwasserschutzmaßnahmen im Strudelbachtal und die Situation bei der Feuerwehr wurden erörtert. Die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen ist, entgegen mancher Meinung oder Berichterstattung in der Presse konstruktiv, vertrauensvoll und von Verantwortungsbewusstsein für die Gemeinde geprägt.

Der Bericht von Schatzmeisterin Andrea Wenninger fand Zustimmung und Anerkennung, so dass der Rechnungsprüfer Karl Schäfer für die gesamte Vorstandschaft Entlastung beantragte, die einstimmig angenommen wurde.

 

Breiten Raum bei der Versammlung nahmen die bevorstehenden Wahlen ein. Über die gesonderte Aufstellungsversammlung für die Bewerber zur Gemeinderatswahl am 25.Mai 2014 wird in der nächsten Ausgabe berichtet. Die Wahl der Ortschaftsräte entfällt, da der Ortschaftsrat und der Gemeinderat die Ortsverfassung aufgehoben haben. Entgegen der Berichterstattung in der LKZ hat der Gemeinderat die Wahl des Bürgermeisters am 13.7.2014 nicht vorgezogen, sondern im Rahmen der möglichen Fristen zeitig festgelegt. Die Stellenausschreibung erfolgt im Staatsanzeiger und in der Tagespresse.FW 26.2.14 - 109

Abschließend dankte der Vorsitzende im Namen der Freien Wähler den Gemeinde-und Ortschaftsräte für Ihre Arbeit im vergangenen Jahr und bat um Vertrauen für die anstehenden Entscheidungen.

 

Freie Wähler

Weissach und Flacht e.V.

gez.Wolfgang Gohl

Gut besuchte Mitgliederversammlung am 23.1.2014

Ein wesentlicher Tagesordnungspunkt war die anstehende Entscheidung über ein Verkehrskonzept.

Über Jahre und Monate hinweg wurden von den Freien Wählern Lösungen gefordert, die unsere beiden Ortsteile nachhaltig entlasten. Die von der Mehrheit des Gemeinderates unterstützte Tangentenlösung zwischen den Landes- bzw. Kreisstraßen und die Schaffung einer Südzufahrt ist nach unserer Auffassung auch weiterhin die einzig wirkliche Alternative. Begleitende Maßnahmen in den Ortskernen sind dabei hilfreich und notwendig. Jetzt gilt es, dies festzuschreiben und im Flächennutzungsplan zu verankern. Die Umsetzung ist sicherlich nicht sofort zu erreichen. Ein Stufenplan gibt jedoch eine Perspektive für unsere Bevölkerung.

Der Landkreis ist aufgefordert, unsere Gemeinde tatkräftig zu unterstützen. Die Rücklagen von Weissach reichen noch gut aus, um Verkehrsmaßnahmen vorzufinanzieren, für die das

Land und der Landkreis kurzfristig keine Mittel eingeplant hat. Es muss sich endlich was tun. Unsere Verwaltung ist gefordert und darf die Umsetzung nicht wie bislang auf die lange Bank schieben.

Der Haushalt 2014 wird zum Prüfstein, ob es der Verwaltung gelingt, angesichts der stark rückläufigen Steuereinnahmen, strukturelle Änderungen im Personal- und Sachbereich aufzuzeigen, die in den nächsten 2 bis 3 Jahren einen Verwaltungshaushalt darstellen, der nicht aus den Rücklagen ausgeglichen werden muss. In den vergangenen Jahren war dies erforderlich, da die Finanzumlagen aus den hohen Steuereinnahmen aus den Vorjahren – wie geplant – in den nachfolgenden Jahren angefallen sind. Auch die freiwilligen Leistungen der Gemeinde, die allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute gekommen sind, stehen auf dem Prüfstand. Gebühren- und Steuererhöhungen sollten dabei erst an letzter Stelle kommen. Die Freien Wähler wissen um die Verantwortung und sind nicht bereit, Schulden zu machen. Im Übrigen ist die Zusammenarbeit interfraktionell in diesen zentralen Fragen gut.

Der Ausbau der KITA, Kindertagesstätte an der Nußdorfer Straße wird sicherstellen, dass die geforderte Anzahl an Plätzen in unserer Gemeinde erfüllt wird. Die von den Porsche-Mitarbeitern beanspruchten Plätze werden auch von Porsche bezahlt. Die Gemeinschaftsschule hat sich bislang gut entwickelt. Weitere Investitionen für deren Ausbau werden jedoch erst dann getätigt, wenn sichergestellt ist, dass die umliegenden Gemeinden Rutesheim und Mönsheim, die ebenfalls eine Gemeinschaftsschule wollen, keine Schüler aus Weissach abziehen. Die anstehende Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014 wurde ebenfalls erörtert und mit den bereits feststehenden Kandidaten beraten.

gez. Wolfgang Gohl  F reie Wähler Weissach-Flacht e.V.

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